Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2008-175: Instandsetzung von kommunalen Straßen – 20 Millionen pünktlich zu den Wahlen
Wo bleibt ihr Entsiegelungsprogramm, Herr Minister?" Zum heute von Umweltminister Roland Wöller (CDU) vorgelegten 20-Millionen-Euro-Programm für Instandsetzung von Straßen in Dörfern erklärt Johannes Lichdi, verkehrs- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion [...]
PM 2008-174: Antje Hermenau zum Rücktritt von Ministerpräsident Georg Milbradt
Zum Rücktritt von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Mit seinem Rücktritt hat Georg Milbradt zwar den Druck aus dem Kessel [...]
PM 2008-172: Staatsbetrieb ‚Schlösser, Burgen und Gärten‘ muss beim Kunstministerium angesiedelt werden
Identifikationsobjekte, an denen die Herzen der Sachsen hängen Zu den Überlegungen der Staatsregierung, den Staatsbetrieb 'Schlösser, Burgen und Gärten' in eine GmbH umzuwandeln, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer [...]
PM 2008-167: Stadtentwicklung – Verwaltungsvorschrift mit 17 Monaten Verspätung
Sachsen gehört zu bundesweiten Schlusslichtern - Stadtentwicklung ist zu ungeliebtem Stiefkind verkommen Zu der heutigen Vorstellung der Verwaltungsvorschrift Stadtentwicklung 2007-2013 durch Innenminister Albrecht Buttolo (CDU), erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer [...]
