Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2008-155: Sachsen fördert kaum ‚Forschung und Entwicklung’ im Mittelstand
Staatsregierung setzt wirtschaftliche Zukunft des Freistaats aufs Spiel Sachsen vernachlässigt die Technologietransfer-Förderung sträflich. Das geht aus dem Förderbericht der Sächsischen Aufbaubank (SAB) für das Jahr 2007 hervor. Demnach wurden im [...]
PM 2008-139: Sächsischer Verfassungsgerichtshof: GRÜNE mit Teilerfolg zum Umgang mit EU-Mitteln
Mit der Informationspflicht der Staatsregierung ist 19 Jahre nach der Wende Augenhöhe zwischen Parlament und Staatsregierung hergestellt Zum heutigen Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs zur Organklage der GRÜNEN-Fraktion "EU-Fördermittel: Mitspracherechte des [...]
PM 2008-135: Biotoppflege für 2008 steht in den Sternen
Umweltministerium muss schnellstens Antragstellung ermöglichen "Wer etwas für den Erhalt der biologischen Vielfalt tun will, darf die Biotope nicht vernachlässigen", so Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. [...]
PM 2008-134: Neue Forderungen der Wettiner
Prinz Alexander muss sich jetzt entscheiden - Für Sachsen oder für seinen maßlosen Familien-Clan Zu den neuen Forderungen der Wettiner an die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, darunter auch Stücke aus dem [...]
