Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2008-133: Rücktritt von Ministerpräsident Milbradt
Koalition muss Chance für politischen Neuanfang nutzen Zum Rücktritt von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Rücktritt des Ministerpräsidenten [...]
PM 2008-132: Fälligkeit der Bürgschaft für Sachsen LB
Landeshaushalt muss sturmfest gemacht werden – ordentlicher Nachtragshaushalt unumgänglich "Die Staatsregierung muss einen Nachtragshaushalt aufstellen, in dem die Bürgschaftssumme in voller Höhe veranschlagt, Rücklagen und Einsparungen benannt und ein Abstotterplan [...]
PM 2008-128: Ein Mann – eine Strategie: Mit dem Kopf durch die Wand
Wenn die Selbstreinigungskräfte der CDU versagen, muss es Neuwahlen geben Zum Streit in der CDU-SPD-Koalition erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ein Mann - [...]
PM 2008-127: GRÜNE fordern höhere Zuschüsse für Studentenwerke
Wir brauchen leistungsfähige Studentenwerke und keine weiteren Sparschweine von Finanzminister Tillich Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert für die Studentenwerke höhere Zuschüsse vom Freistaat. Der entsprechende Antrag wird in der [...]
