Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2008-123: Ministerpräsident Milbradt muss zurücktreten
Was nicht ausdrücklich verboten ist, ist für einen Politiker noch lange nicht erlaubt Nach den Spiegelmeldungen, über private Geschäfte des Ministerpräsidenten mit Hilfe der Sachsen LB, fordert die Fraktion BÜNDNIS [...]
PM 2008-113: 2. Tag der Befragung des Ministerpräsidenten vor dem Untersuchungsausschuss
Milbradt kann sich nicht entlasten, Vorwürfe bleiben bestehen Zum zweiten Tag der Befragung des Ministerpräsidenten im Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages erklärt Michael Weichert, stellv. Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
PM 2008-111: Erklärung des Ministerpräsidenten vor Untersuchungsausschuss
Milbradt trägt die politische Verantwortung für Landesbank-Crash und Finanzdesaster Zur heutigen Erklärung des Ministerpräsidenten vor dem Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages erklärt Michael Weichert, stellv. Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
PM 2008-110: Stiftungsmodell ist gescheitert – Sorbenförderung neu überdenken
Die sorbische Minderheit braucht Kulturautonomie Zum Austritt der sorbischen Minderheit aus dem Stiftungsrat der Stiftung für das Sorbische Volk aufgrund der empfindlichen Mittelkürzung durch den Bund erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende [...]
