Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2007-473: Sonderausschusssitzung zur Sachsen LB – Budgetrecht des Landtags geht vor Notbewilligung des Finanzministers
Bedenken sind nicht ausgeräumt Die Bedenken der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zu Finanzierung der Bürgschaften für die Sachsen LB konnten heute im Haushaltsausschuss nicht ausgeräumt werden. "Das [...]
PM 2007-470: Sachsen LB – Geplante Bürgschaft verstößt gegen Haushaltsordnung und Bürgschaftsrichtlinien Sachsens
Nur ein Nachtragshaushalt ist eine verfassungskonforme Lösung Nach Meinung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag verstößt die geplante Bürgschaft für die Sachsen LB gegen die Haushaltsordnung und die [...]
PM 2007-468: Kostenexplosion beim Leipziger City-Tunnel
Verkehrspolitische Prestigeprojekte in Sachsen enden regelmäßig in riesigem Fiasko Angesichts der weiteren Kostenexplosion beim Bau des Leipziger City-Tunnel um weitere 60 Millionen Euro auf nunmehr 704 Millionen Euro, erklärt Michael [...]
PM 2007-465: Sachsen LB – GRÜNE: Landtag und Öffentlichkeit müssen vor Jahresende über die Haushaltsbelastungen informiert werden
Bis zur Neuwahl eines Ministerpräsidenten hat Milbradt die Pflicht, die Suppe auszulöffeln, die er Sachsen eingebrockt hat Angesichts der Meldungen in der Süddeutschen Zeitung über Forderungen nach Bürgschaften des Freistaates [...]
