Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2007-210: Verwaltungsreform soll putschartig durchgesetzt werden
Zerschlagung Umweltfachbehörde geht zu Lasten von Umweltschutz und Wirtschaftsansiedlungen Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, kritisiert die heute im Landtag vorgestellten Gesetzentwürfe zur Neuordnung der sächsischen Verwaltung und zur Kreisneugliederung. [...]
PM 2007-191: Gewaltprävention im Fußball – Finanzierung erneut abgelehnt
Sachsen fällt hinter bundesweite Standards zurück Im heutigen Sozialausschuss ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 'Gewalt im sächsischen Fußball wirksam verhindern' (Drs. 4/8011) mit den Stimmen der Koalition [...]
PM 2007-183: Verwaltungsreform im Stil des ‚Dresdner Zentralismus‘
Staatsregierung ist taub für fachliche Bedenken und Bürgerwillen - blind für Erfolgsmodelle "Im Stil des 'Dresdner Zentralismus' will die Staatsregierung jetzt ihre am Reißbrett entstandene Verwaltungsreform durchziehen. Weil ihr offensichtlich die [...]
PM 2007-182: Steuermehreinnahmen Sachsen – Hermenau für konsequenten Schuldenabbau
Nur einmalige Anschubfinanzierungen für Klimaschutz denkbar Nach der heutigen Veröffentlichung der Höhe der Steuermehreinnahmen für Sachsen von 546 Mio. Euro in 2007 und 492 Mio. Euro in 2008 bekräftigt Antje [...]
