Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2007-174: Steuerschätzung – Hermenau für konsequenten Schuldenabbau
Nur einmalige Anschubfinanzierungen für Klimaschutz denkbar In der Diskussion um erhebliche Steuermehreinnahmen für die öffentliche Hand spricht sich Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, für einen konsequenten Schuldenabbau aus. [...]
PM 2007-171: Diätenerhöhung
CDU und SPD drücken sich vor einer durchgreifenden Reform der Abgeordnetenbezüge Die von CDU und SPD vorgeschlagene Diätenerhöhung um insgesamt 600 Euro (FP, 10.05.) stößt bei der GRÜNEN-Fraktion auf Kritik. [...]
PM 2007-170: EU-Förderung/Operationelle Programme: Sachsen beim Straßenbau „ordentlich gerupft“
Milbradt sollte seine Forderung nach Modernisierung der EU-Förderpolitik auch in Sachsen anwenden Anlässlich des heutigen Festakts in Hof zum Beginn der neuen Förderperiode 2007 – 2013 'Starke Regionen - Brückenpfeiler [...]
PM 2007-156: GRÜNE-Fraktion und FDP-Fraktion fordern Zwischenbericht im Landesbank-Untersuchungsausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag fordern einen Zwischenbericht über den bisherigen Verlauf des Verfahrens im 1. Untersuchungsausschuss der 4. Wahlperiode des Landtags zur Sächsischen [...]
