Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2007-117: Landtag verpasst grundlegende Reform der Abgeordnetenbezüge
Transparenz und steuerliche Gleichbehandlung mit Bürgern bleiben unerfüllte Ziele Zu den bekannt gewordenen Plänen der Koalitionsfraktionen CDU und SPD zur Neuregelung des Abgeordnetengesetzes erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Fraktion: [...]
PM 2007-99: Untersuchungsausschuss: Sitzung wirft weitere Fragen auf
Vernehmung von weiteren Mitarbeitern der Sachsen LB erscheint notwendig Zur heutigen, nichtöffentlichen Vernehmung im Untersuchungsausschuss erklärt Michael Weichert, Obmann der GRÜNEN-Fraktion im Untersuchungsausschuss der Sachsen LB: "Die Ausschusssitzung hat nach [...]
PM 2007-75: FDP-Gesetzentwurf ist finanz- und wirtschaftspolitisch unvernünftig
Schweizer Schuldenbremse sinnvolle Alternative Zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion für ein in der Landesverfassung verankertes Neuverschuldungsverbot erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist erfreulich, dass auch die [...]
PM 2007-72: Föderalismusreform II – Hermenau: Milbradt schießt über das Ziel hinaus
Ja zu ehrgeizigem Schuldenabbau und Eindämmung der Neuverschuldung, Nein zu dauerhaftem Verzicht auf Schuldenaufnahme Zum Treffen der Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, Harald Ringstorff und Georg Milbradt, zur Neuordnung der [...]
