Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2006-75: Unternehmen, die Biokraftstoffe herstellen, werden 2006 in Sachsen gefördert
Unternehmen, die Biokraftstoffe herstellen, werden nun auch in Sachsen gefördert. Damit kam das Wirtschaftsministerium einem Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach, obwohl dieser noch im September von der Landtagsmehrheit [...]
PM 2006-69: Hermenau zur erfolglosen Klage gegen die Sachsen-LB
Die GRÜNE-Fraktion zeigt sich erfreut, dass das Landgericht Leipzig heute den Schadenersatzanspruch an die Sachsen LB zurückgewiesen hat. "Trotz aller offensichtlichen Verfehlungen der ehemaligen CDU-Staatsregierung kann ich mich nur freuen, [...]
PM 2006-63: Hermenau fordert modernen Investitionsschwerpunkt Forschung und Entwicklung bei Aufbau Ost
Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum heutigen Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten in Halle: "Eine Reform der Investitionsschwerpunkte und zulässigen Mittelverwendung im Rahmen des Solidarpaktes ist dringend [...]
PM 2006-60: Mehrwertsteuererhöhung – Hermenau fordert Nein von Milbradt im Bundesrat
Anlässlich der heute vom Bundeskabinett beschlossenen Erhöhung der Mehrwertsteuer erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Erhöhung der Mehrwertsteuer wird nicht nur das Wachstum bremsen und die [...]
