Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2006-29: GRÜNE mit Entschließungsantrag zu Umsatzsteuerbetrug
Die GRÜNE-Fraktion drängt mit einem Entschließungsantrag zum Umsatzsteuerbetrug im Sächsischen Landtag auf Konsequenzen aus ihrer Großen Anfrage. "Wir wollen, dass die Gesamtstellenausstattung im Bereich Umsatzsteuer wieder angehoben wird, damit dem [...]
PM 2006-26: Hermenau fordert Ende der laschen Eintreibungspraxis und keine Einsparung von Personal zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs
Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende und Finanzexpertin der grünen Landtagsfraktion in Sachsen, fordert im Ergebnis einer Großen Anfrage zum Umsatzsteuerbetrug in Sachsen, die Eintreibung der Umsatzsteuer zu verbessern. Der Landtag wird die [...]
PM 2006-24: Regierungsstreit um ESF-Förderung unnötig „wie einen Kropf“
Mit völligem Unverständnis hat der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Weichert, auf den Regierungsstreit um die Verwendung der ESF-Mittel reagiert. „Wenn hoch bezahlte Minister Gelder blockieren, die [...]
PM 2006-20: Hermenau lehnt Zwang zu höheren kommunalen Investitionen ab
Anlässlich der heutigen Zustimmung des Kabinetts zur Anwendung der so genannten Switch-Klausel I erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir lehnen es ab, dass die Kommunen durch [...]
