Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2005-056: Hohe Kosten für Winterdienst und Beseitigung der Winterschäden
Die Kommunen klagen über die hohen Kosten für den Winterdienst und die Winterschäden. Während der vorrangige Bedarf ermittelt wird und das Finanzministerium Liquiditätshilfe leistet, hat sich die Koalition in Dresden [...]
PM 2005-057: Bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag kündigt Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2005/2006 der Regierungskoalition an
Die bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag will im Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2005/2006 Zeichen setzen. Am Donnerstag kündigte die Landtagsfraktion mehrere Änderungsanträge zum Entwurf der Regierungskoalition aus CDU und [...]
PM 2005-058: Grüne wollen Fachstellen für öffentliche Bibliotheken erhalten.
In den anstehenden Haushaltsberatungen wird sich die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag für die Erhaltung der Staatlichen Fachstellen für Öffentliche Bibliotheken in ihrem bisherigen Umfang einsetzen. Die Koalition sieht eine [...]
PM 2005-060: Zukunftsfähigkeit der Sachsen LB soll sichergestellt werden
Am Mittwoch entscheidet der Haushalts- und Finanzausschuss über die Einrichtung eines Unterausschusses zur Sachsen LB. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat dazu einen Antrag eingebracht. Der Landtag [...]
