Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Gesetzentwurf zu Freien Schulen – GRÜNE: Geschenk unter dem Weihnachtsbaum oder wenig Inhalt hübsch verpackt?
(2014-308) Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum neuen Gesetzentwurf für Schulen in freier Trägerschaft erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"In den Anhörungen zum Gesetzentwurf wird [...]
Kooperationsverbot und BAföG-Reform – GRÜNE: Ein guter Anfang, aber nicht das Ende der Debatte
(2014-306) Zur heute im Bundesrat beschlossenen Grundgesetzänderung mit dem Ziel, dauerhaftes finanzielles Engagement des Bundes im Wissenschafts- und Hochschulbereich zu ermöglichen, erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Radwege an Bundesstraßen: Sachsen verzichtet 2014 auf Bundesgeld
(2014-305) Sachsen verzichtet 2014 auf Bundesmittel für den Radewegebau an Bundesstraßen. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage von Eva Jähnigen (GRÜNE) hervor. Sachsens Staatsregierung hat [...]
Verkehr: Sitzt SPD beim ÖPNV ihre eigenen Forderungen aus?
(2014-304) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat zur heutigen Plenarsitzung einen Antrag eingebracht, um die Kürzungsjahre beim sächsischen ÖPNV endlich zu beenden. Dieser wurde mit den Stimmen [...]
