Ständiger Prozess der Abwägung
Niemand hat vor dem Start der Koalitionsarbeit in der 7. Wahlperiode geahnt, dass eine Pandemie die Welt auf den Kopf stellen würde. Auch in dieser Krisensituation haben wir uns den Kompass bewahrt, an der Seite der Schwächsten unserer Gesellschaft zu stehen. Als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion haben wir uns während der gesamten Pandemie dafür eingesetzt, einen Ausgleich zwischen den notwendigen Schutzmaßnahmen auf der einen und der Sicherstellung der Bürgerrechte auf der anderen Seite zu finden. Dabei waren uns Kinder und Jugendliche immer besonders wichtig.
Im Rückblick müssen wir festhalten, dass einige Entscheidungen nicht ausgewogen waren und die Kommunikation der Maßnahmen die Menschen teils nicht mehr erreicht hat. Die Ausnahmesituation hat gezeigt: Politik braucht mehr Selbstreflexion, viel Kraft zum Interessensausgleich und eine Sprache, die die Menschen mitnimmt. Deshalb haben wir auch der Einsetzung einer Enquete-Kommission im Dezember 2024 im Sächsischen Landtag zugestimmt. Hier werden parteiübergreifend Empfehlungen erarbeitet für künftige pandemische Situationen.
Aktuelles
Corona: Verantwortung tragen wir alle gemeinsam – Schutz aller Menschen hat jetzt Priorität
Die Zahlen der Corona-Infektionen in Sachsen bewegen sich seit Wochen auf einem hohen Niveau und das sächsische Gesundheitssystem arbeitet am Limit. Im Ländervergleich gehört der Freistaat mittlerweile zu den Spitzenreitern [...]
Corona: Es geht um die Zukunft unserer Kinder, nicht um Lockerungen zu Weihnachten und Silvester
Angesichts der weiterhin steigenden Infektionszahlen in Sachsen und den bevorstehenden Feiertagen wird zunehmend auch über den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen in Schulen und Kitas diskutiert. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin [...]
Anhörung Corona-Krisenmanagement: Wir müssen die Bildungseinrichtungen und das Lernen sicher gestalten
Der Bildungsausschuss des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer Anhörung von Expertinnen und Experten mit dem Krisenmanagement der Staatsregierung in der Corona-Pandemie befasst. Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion [...]
Sondersitzung zur Corona-Schutzverordnung: Es braucht jetzt klare Teststrategien für Schulen, Kitas und andere Einrichtungen
In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie des Ausschusses für Schule und Bildung wurden erstmals Ausschüsse des Sächsischen Landtages zur Sächsischen Corona-Schutzverordnung angehört. Dazu erklärt [...]
Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung: Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren
Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird [...]
Parlamentsdebatte zu Corona – BÜNDNISGRÜNE machen sich stark für Parlamentsbeteiligung, Kultur und besonders Schutzbedürftige
In der heutigen 16. Sitzung des Sächsischen Landtages hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Regierungserklärung unter dem Titel „Füreinander Verantwortung übernehmen. Miteinander handeln.“ zur Corona-Pandemie in Sachsen. Die anschließende Aussprache [...]
Corona: Der öffentliche Gesundheitsdienst ist entscheidend für die Bewältigung der Pandemie
Die sächsischen Gesundheitsämter sind angesichts der aktuell stark steigenden Corona-Infektionszahlen und einer Vielzahl an Risikogebieten momentan teilweise nicht mehr in der Lage, Infektionsketten nachzuverfolgen. Das bestätigte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) [...]
Corona-Gipfel im Kanzleramt: Parlamentsbeteiligung kann Akzeptanz steigern
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer haben in einer Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland beschlossen. Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion [...]
Angepasste Corona-Regeln: Füreinander Verantwortung übernehmen – #FlattenTheCurve
(2020-114) Zur Einigung der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen zum Umgang mit den steigenden Infektionszahlen erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es [...]
Corona-Krisenbewältigung im Sozialbereich: Kinderschutz muss oberste Priorität haben
(2020-111) Im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages wurde heute der Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zum Thema "Krisenbewältigung und Krisenmanagement – Infektionsschutzmaßnahmen, [...]
