Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Doppelhaushalt 2023/24: Wir werden den Freistaat krisenfest aufstellen
Der Sächsische Landtag hat heute den Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/24 beraten. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende sowie haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Rechnungshofbericht: Es ist Zeit, Finanzpolitik in Sachsen zeitgemäß zu denken
Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofes Jens Michel hat heute in einer Online-Pressekonferenz Band I des Jahresberichtes 2022 vorgestellt. Geprüft wurden Haushaltsplan und Haushaltsrechnung in 2020 – ein Ausnahmejahr, das geprägt [...]
BÜNDNISGRÜNE: Steuerschätzung bringt erwartete Mehreinnahmen – nächster Haushalt bekommt Luft zum Atmen
Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat heute die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung bekanntgegeben. Die Schätzung geht aktuell von deutlich steigenden Steuereinnahmen in 2022 und den kommenden vier Jahren aus. Dazu erklärt Franziska [...]
Finanzausschuss gibt 30 Millionen Euro an Kulturhilfen frei: Wichtiges Hilfspaket für den Erhalt der kulturellen Vielfalt im Kulturland Sachsen
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sondersitzung 30 Millionen Euro an Kulturhilfen zur Bewältigung der Corona-Pandemie freigegeben. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin [...]
