Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2012-048: GRÜNE zum geplanten SPD-Mitgliederentscheid über Schuldenbremse in der Verfassung
Zu den Äußerungen des sächsischen SPD-Vorsitzenden, Martin Dulig, über den geplanten Mitgliederentscheid in seinem Landesverband zur Schuldenbremse in der Verfassung, erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzdende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
PM 2012-042: GRÜNE: Eckwerte für Haushalt 2013/14 der Staatsregierung ohne Überraschungen
"Die Eckwerte für den Haushalt 2013/14 bieten keine großen Überraschungen. Es ist erfreulich, dass die Steuermehreinnahmen den Rückgang der Solidarpaktmittel um ca. 200 Millionen Euro pro Jahr voraussichtlich kompensieren werden. [...]
PM 2012-033: GRÜNE: Versprochen ist versprochen – die CDU-geführte Regierung steht für den Dresdner Kulturpalast in der Pflicht
"Versprochen ist versprochen: Die CDU-geführte Landesregierung ist für die Kulturpalastsanierung in der Pflicht. Niemand in Dresden wird verstehen, wenn in Sachsen angesichts der vielen Straßenbaugroßprojekte ausgerechnet dafür das Geld nicht [...]
PM 2012-032: GRÜNE zum Jahresausblick 2012 von Ministerpräsident Tillich: Austausch von Selbstverständlichkeiten sollte endlich von guter Politik abgelöst werden
Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, reagiert wenig begeistert auf den "Jahresausblick" des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU): "Meine Erwartungen an einen Jahresausblick sind, mit den [...]


