Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Jahresbericht Sächsischer Rechnungshof zu Kommunalfinanzen: Doppik bleibt Dauerbrenner, Folgekosten von Investitionen belasten kommunale Haushalte
(2015-423) Im aktuellen Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofs über die Kommunalfinanzen sieht sich Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in ihrer Kritik an den aktuellen Entscheidungen [...]
Zukünftige Pensionszahlungen: GRÜNE fordern Versorgungsbericht – Antrag Donnerstag, 17.12. im Plenum
(2015-420) In den nächsten Jahren kommen mit den großen Altersabgängen erstmals auch größere Zahlungsverpflichtungen für Pensionen auf den Freistaat Sachsen zu. So sollen sich die Versorgungsausgaben für pensionierte Beamte und [...]
Thema Lehrereinstellungen: Wird die Ausnahme zur Regel? Mehr Seiteneinsteiger und schulartfremder Unterrichtseinsatz
(2015-416) "Wird die Ausnahme zur Regel?", fragt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag nach Auswertung ihrer Kleinen Anfragen zum Lehrer-Einstellungsverfahren im Schuljahr 2015/16. "2015/16 [...]
GRÜNE fordern Qualitäts- und Personalkonzept für Arbeitsschutzverwaltung – Antrag kommenden Mittwoch im Plenum
(2015-415) Laut Gewerbebericht des Freistaates Sachsen steigt die Zahl der schweren bzw. tödlichen Arbeitsunfälle im Freistaat an. Wie die Freie Presse kürzlich (7.12.) berichtete, ereigneten sich in den ersten zehn [...]
