Nachhaltig aus der Krise

Viele Tabellen, viele Zahlen und viel Arbeit: Die Verhandlungen für den Doppelhaushalt 2021/22 sind anstrengend, aber sie lohnen sich. Mit der Haushaltsplanung werden wichtige Weichenstellungen für die kommenden Jahre vorgenommen. Auf dieser Seite informieren wir Sie und euch über unsere Schwerpunkte und Erfolge im Doppelhaushalt 2021/22 für den Freistaat Sachsen.

Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte und dem muss man Rechnung tragen. Wir wollen nicht: immer höher, immer schneller, immer weiter. Sondern, dass jeder eingesetzte Euro Steuergeld auch einen Mehrwert generiert und nachhaltig arbeitet. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Fundamente unserer Gesellschaft auch in der Krise stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.

Das steckt im Haushalt für Sachsen 2021/22

2021: 21,246 Mrd. €

2022: 21,713 Mrd. €

Franziska Schubert
Franziska Schubert
Fraktionsvorsitzende
Haushalts- und finanzpolitische Sprecherin

Beschluss des Doppelhaushaltes 2021/22 im Sächsischen Landtag

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Am 19. und 20. Mai wird in der 30. Sitzung des Sächsischen Landtages über den Doppelhaushalt 2021/22 bzw. die Änderungsanträge der Koalitions- und Oppositionsfraktionen debattiert. In ihrer Rede zur Generalaussprache stellte die Fraktionsvorsitzende der BÜNDNISGRÜNEN, Franziska Schubert, die Schwerpunkte aus unserer Sicht dar.

Die weiteren Reden zu den jeweiligen Fachbereichen finden Sie hier >

Schwerpunkte der BÜNDNISGRÜNEN im Doppelhaushalt

In der Woche vom 19. zum 23. April 2021 wurden die Anträge zum Doppelhaushalt in den jeweiligen Fachausschüssen erstmalig beraten und abgestimmt. Wir freuen uns über zahlreiche wichtige Schritte nach vorn für den Freistaat. Unsere Schwerpunkte finden Sie hier nochmal zum Nachlesen:

Soziales und Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Wir wollen gleiche Chancen für alle und unsere soziale Infrastruktur stärken.

BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte

  • mehr Stellen für das Freiwillige Soziale Jahr
  • Anhebung der Jugendpauschale
  • besserer Kinderschutz
  • Barrierefreiheit
  • mehr Geld für die „Integrativen Maßnahmen“

Kultur, Medien, Wissenschaft & Hochschule

Wir investieren in die Kunst und Köpfe des Freistaates.

BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte

  • Kulturräume profitieren von Entfrachtung mit Landesbühnen
  • Historisch-politische Bildung wird gestärkt
  • Schutz der Pressefreiheit
  • Förderung von Filmkultur
  • mehr Autonomie für unsere Hochschulen
  • Modellstudiengang für Stufenausbildung im Lehramt

Arbeit, Wirtschaft und Verkehr

Mit uns gibt es mehr Mittel für klimafreundliche Mobilität.

BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte

  • Radwegeförderung mit deutlichem Plus
  • mehr Mittel für Streckenreaktivierung
  • Verbesserungen für den Fußverkehr
  • Förderung der Integration durch Arbeitsmarktmentoring
  • Fluglärmschutzbeauftragter für Flughafen Leipzig/Halle

Gleichstellung

Der Gewaltschutz in Sachsen wird deutlich verbessert.

BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte

  • mehr Unterstützung für Frauenschutzeinrichtungen
  • Ausbau der Barrierefreiheit in den Schutzeinrichtungen
  • Studie zu geschlechtsspezifischer Gewalt

Inneres und Sport

Wir stärken die Bürgerrechte und bieten Schutz für Menschen auf der Flucht.

BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte

  • Polizeikennzeichnung
  • Plus für Demokratieprojekte
  • Stärkung des Datenschutzes
  • Unterstützung für Fanprojekte
  • unabhängige Asylverfahrensberatung
  • Aufnahme von Geflüchteten

Umwelt und Energie

Wir setzen uns für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ein.

BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte

  • Klimafonds
  • Landesnaturschutzprogramm
  • Jede Schule ein Apfelbäumchen
  • Zero Waste
  • Förderung von Energiespeichern

Bildung

Chancengerechtigkeit für alle Kinder hat unsere höchste Priorität.

BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte

  • Gezielte Unterstützung für Kitas und Schulen
  • Ombudsstelle Antidiskriminierung
  • mehr FSJ Pädagogik-Stellen

Regionalentwicklung und Wohnen

Für gutes Wohnen - bezahlbar und unter ökologischen Gesichtspunkten.

BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte

  • Jung kauft alt
  • mehr Mittel für Denkmalpflege
  • Förderung von ökologischem Bauen
  • Vitale Dorfkerne

Digitalisierung

Wir investieren in die digitale Zukunft des Freistaates.

BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte

  • Jugend hackt
  • Fokus auf Open Source
  • Fabmobil
  • Sächsischer Digitalpreis

Haushalt konkret: BÜNDNISGRÜNE Herzensprojekte

Der Haushalt für Sachsen besteht vor allem aus vielen Tabellen und vielen Zahlen. Dahinter verbergen sich zentrale politische Aussagen, in welche Richtung der Freistaat in den kommenden Jahren gelenkt werden soll. In unserer Reihe „BÜNDNISGRÜNE Herzensprojekte“ stellen Ihnen deshalb unsere Abgeordneten ein paar der Punkte vor, für die wir uns in den Haushaltsverhandlungen einsetzen. Damit wollen wir den Haushalt greifbarer machen.

Das GRÜNE Sofa – Live auf Instagram

Trotz der Corona-Pandemie ist es uns ein wichtiges Anliegen, über die Prozesse und Themen in den Haushaltsverhandlungen zu informieren. Mit dem „GRÜNEN Sofa“ nutzen wir ein Format, bei dem unsere Abgeordneten teilweise mit externen Gästen über den Haushalt live auf unserem Instagram-Kanal ins Gespräch kommen. Die Videos stellen wir im Anschluss auf unserem YouTube-Kanal zur Verfügung.

In der Slideshow und auf unserem YouTube-Kanal finden Sie alle Gespräche* zum Nachschauen.

* Das Gespräch mit dem BUND zu Umweltpolitik ist leider aufgrund eines technischen Fehlers bei der Übertragung nicht mehr verfügbar. Wir bitten das zu entschuldigen.

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Drei Schritte zum Doppelhaushalt