Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Rechnungshofbericht: Koalition stabilisiert kommunale Finanzen in der Pandemie
Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofes Jens Michel hat heute in einer Online-Pressekonferenz Band II des Jahresberichtes 2021 vorgestellt. Prüfungsschwerpunkt waren die pandemiebedingten Auswirkungen auf die Einnahmesituation der Kommunen. Dazu erklärt [...]
Haushalts- und Finanzausschuss gibt Mittel zur Stärkung der Landwirtschaft und Krankenhäuser frei
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung EU-Gelder aus dem Fonds "Next Generation EU" für Sachsens Landwirtschaft und ländliche Gebiete freigegeben. Außerdem gibt es Geld [...]
Haushalts- und Finanzausschuss gibt Mittel für Impfungen und Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes frei
In einer Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages haben die Abgeordneten heute unter anderem zusätzliche Mittel in Höhe von 160 Millionen Euro für den Ausbau der Impf-Infrastruktur im [...]
November-Steuerschätzung: Finanzielle Entspannung nutzen und Schuldenbremse angehen
Zur Vorstellung der November-Steuerschätzung erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es sind gute Nachrichten, dass die Einnahmeerwartungen für den Freistaat und [...]
