Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Alle Jahre wieder: GRÜNE mahnen regionalisierte Steuerschätzung an
(2015-409) Finanzminister Georg Unland (CDU) hat die regionalisierte Steuerschätzung noch nicht vorgelegt. Franziska Schubert, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, mahnt daher an, die Informationen zügig [...]
Investitionspaket/Anhörung zum „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitions- und Finanzkraft“ im Landtag
(2015-407) Zur heutigen Sachverständigenanhörung des Gesetzentwurfs von CDU- und SPD-Fraktion zur Stärkung der kommunalen Investitions- und Finanzkraft erklärt Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Sachverständigenanhörung hat [...]
„Konflikte im Klimawandel“ – Das war der 9. Klimakongress
Die TTIP-Expertin Jutta Wieding vom BUND und Dieter Janecek, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Bundestagsfraktion, waren die Gäste eines Forums, dessen Thema die Gemüter seit fast zwei Jahren erhitzt. Das transatlantische Freihandelsabkommen [...]
Unterfinanzierter ÖPNV in Sachsen: Angebot im Schienennahverkehr verringerte sich seit 2008
(2015-402) "Die Zahlen sind ernüchternd, aber nicht überraschend: Der Rückgang der angebotenen jährlichen Zugkilometer im Schienenpersonennahverkehr zwischen 2008 und 2012 in Sachsen um knapp sechs Prozent ist die Folge der [...]
